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Die Kreditautonomie von Gliedstaaten und ihre Beschraenkung

Die Kreditautonomie von Gliedstaaten und ihre Beschraenkung : Eine Untersuchung der deutschen "Schuldenbremse" unter bundesstaatlichen Gesichtspunkten. 加盟国の信用の自律とその制限

・ISBN 978-3-428-18012-7 Brosch. EUR 99.90

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-428-58012-5

著者・編者Weigel, Cosmas,
シリーズSchriften zum Öffentlichen Recht
出版社(Duncker, GW)
出版年月2021
ページ数281 S.
言語GER
ニュース番号<662-1035 662-L1565>

解説

Seit dem Jahr 2020 gilt das grundsaetzliche Verbot materieller Neuverschuldung in Art. 109 III GG ? die sogenannte Schuldenbremse ? auch uneingeschraenkt fuer die Bundeslaender. Trotzdem sind noch immer viele der damit einhergehenden, namentlich bundesstaatlichen Rechtsfragen nicht hinreichend geklaert. Die vorliegende Arbeit befasst sich vor diesem Hintergrund umfassend mit der verfassungsrechtlichen Zulaessigkeit der ≫Schuldenbremse≪ und stellt hierfuer ein eigenes, ganzheitliches System der in Art. 79 III GG enthaltenen foederalen Finanzgarantien vor. Darueber hinaus ordnet sie die Thematik in einen rechtstheoretischen sowie mit Bezuegen zur Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika auch in einen rechtsvergleichenden Kontext ein. In der sich anschliessenden bundesstaatlichen Analyse zeigt sie sodann auf, dass und wie Art. 109 III GG zum Stolperdraht fuer die uns heute bekannte Form der deutschen Bundesstaatlichkeit zu werden droht.