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Das Verhältnis von EuGH und Investitionsschiedsgerichten auf der Grundlage von intra-EU BIT

Das Verhältnis von EuGH und Investitionsschiedsgerichten auf der Grundlage von intra-EU BIT : Eine Analyse anhand des Falls Achmea.

・ISBN 978-3-8487-6830-1 Brosch. EUR 98.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-7489-0929-3

著者・編者Boknik, Berta,
シリーズStudien zum internationalen Investitionsrecht / Studies in International Investment Law
出版社(Nomos, GW)
出版年月2020.09
ページ数445 S.
言語GER
ニュース番号<660-L1687 660-L1700>

解説

Die Einbettung intra-europäischer Investitionen in ein rechtliches Mehrebenensystem bewirkt neben der Geltung divergierender materieller Schutzstandards die Koexistenz von zur Streitbeilegung berufenen Akteuren. Die Studie untersucht ihre Beziehung aus völker- und unionsrechtlicher Perspektive. Sie arbeitet dogmatisch die EuGH-Rechtsprechung zu dem unionsrechtlichen Streitbeilegungsmonopol, der Vorlagebefugnis, der Autonomie der Unionsrechtsordnung und dem Grundsatz des gegenseitigen Vertrauens auf. Zudem geht sie unter Zugrundelegung einer Pflicht zur Gleichbehandlung von EU-Ausländern der Frage der diskriminierenden Wirkung von ISDS-Klauseln in intra-EU BIT nach und leitet anschließend ihre Unanwendbarkeit aus völkerrechtlicher Sicht her.