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商品詳細

Die Entwicklung des Mietrechtsanpassungsgesetzes

Die Entwicklung des Mietrechtsanpassungsgesetzes : Die Entwurfsentwicklung vom abgelehnten 2. MietNovG-E ueber die BT-Drs. 19/4672 zum MietAnpG.

・ISBN 978-3-339-11426-6 Brosch. EUR 99.80

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著者・編者Johnen, Ines Kristine,
シリーズStudien zum Immobilienrecht
出版社(Kovac, GW)
出版年月2020
ページ数348 S.
言語GER
ニュース番号<658-L1756 658-P3348>

解説

Die Mietpreise bei Neuvermietungen stiegen primaer in den staedtischen Ballungszentren. Diesem Trend sollte das Gesetz zur Daempfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmaerkten und zur Staerkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung entgegenwirken. Zuvor begrenzte einzig Paragr. 558 BGB die Mietpreise fuer Bestandsmietverhaeltnisse. Die Mietpreisbremse des MietNovG 2015 brachte jedoch nicht den erhofften Erfolg. Zudem kristallisierte sich fuer Mieter die Umlage von Modernisierungskosten immer haeufiger als nicht mehr tragbare Belastung heraus (Herausmodernisieren). Deshalb sah es die Bundesregierung als dringend erforderlich an, das Wohnraummietrecht erneut zu novellieren. Es entstand das Gesetz zur Ergaenzung der Regelungen ueber die zulaessige Miethoehe bei Mietbeginn und zur Anpassung der Regelungen ueber die Modernisierung der Mietsache. Doch was genau aendert sich durch das MietAnpG ab dem 01.01.19? Thematisiert das neue Bundesgesetz Schwachstellen der vorherigen Mietrechtsnovellen oder ignoriert es diese? Was ist der Anlass fuer die Gesetzesinitiative? Welcher Inhalte nimmt sich das Gesetzgebungsverfahren an? Welche Themen sind bis zum Inkrafttreten des Gesetzes in den Entwuerfen geblieben? Welche Themenbereiche sind im Entstehungsverlauf des rechtskraeftigen Gesetzes als nicht mehr diskussionswuerdig erachtet worden? Mit welchen Empfehlungen hatten die Ausschuesse Einfluss auf die Gesetzgebung? Inwieweit liess der federfuehrende Rechtsausschuss die Vorschlaege der Sachverstaendigen aus der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in das MietAnpG einfliessen? Worin bestehen die Aenderungen des BGBs? Ist die Mietrechtsreform 2019 zugunsten der Vermieterseite oder i.S.d. des sozialen Mieterrechts erfolgt? Auf all diese Fragen u.a. geht die Autorin ein, indem sie ausgehend von dem Kabinettentwurf in der BT-Drs. 19/4672 die Entwurfsentwicklung des MietAnpG betrachtet. Zusaetzlich enthaelt dieses Kompendium grafische Darstellungen zu den Mieterhoehungsmoeglichkeiten im laufenden Mietverhaeltnis, der Auswirkung einer Modernisierungsmassnahme im Vormietverhaeltnis auf die Neuvertragsmiete, der ab dem 01.06.2015 zulaessigen Miethoehe fuer freifinanzierten Wohnraum beim Neumietvertrag und dem Sanktionssystem der vorvertraglichen Auskunftspflicht.