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Evergreening

Evergreening : Voraussetzungen der Patentfähigkeit im deutschen, europäischen und indischen Patentrecht.

・ISBN 978-3-8487-6338-2 Brosch. EUR 72.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-7489-0446-5

著者・編者Chatterjee, David,
シリーズSchriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
出版社(Nomos, GW)
出版年月2019
ページ数280 S.
言語GER
ニュース番号<657-P2270 657-P2831>

解説

Unter Evergreening werden in Bezug auf Arzneimittelerfindungen solche Patentierungsstrategien verstanden, mit welchen Arzneimittelhersteller den Patentschutz eines Ausgangswirkstoffes durch die Entwicklung von Derivaten faktisch verlängern. Es handelt sich oft um Variationen bereits patentierter Arzneimittel, die erst gegen Ende der Laufzeit der Ausgangserfindung angemeldet werden. Der indische Gesetzgeber hat sich ? im Gegenzug zu der Verpflichtung aus dem TRIPS-Übereinkommen, den Schutz von Stofferfindungen einzuführen ? für eine Regelung entschieden, nach der Weiterentwicklungen mit geringem Innovationswert vom Patentschutz ausgeschlossen sein können. Die Arbeit vergleicht die Auslegung der Patentfähigkeitsvoraussetzungen auf Grundlage des PatG, des EPÜ und des indischen Patents Act, nimmt zur Diskussion über die TRIPS-Vereinbarkeit der indischen Regelungen Stellung und analysiert die Gründe für die Wahl des jeweiligen Regelungskontextes für Preiskontrollen im Gesundheitssektor.