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商品詳細
Die Vereinbarkeit des EU-Grenzbeschlagnahmeverfahrens mit dem TRIPS-Abkommen: Eine Untersuchung unter Einbeziehung der Verfahrensumsetzung in Deutschland. TRIPS協定によるEU国境措置手続きの両立可能性－独における手続きを転換させる取り組み
・ISBN 978-3-16-155993-8 Brosch. EUR 79.00
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック（eBook）ISBN 978-3-16-155994-5
| 著者・編者 | Hesse, Nora Louisa, |
|---|---|
| シリーズ | Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht |
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2018 |
| ページ数 | 300 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | ＜657-800 657-L299＞ |
解説
Basierend auf dem durch Verordnung Nr. 608/2013 neu ausgestalteten Grenzbeschlagnahmeverfahren der Europaeischen Union koennen Zollbeamte der Mitgliedstaaten auf Antrag der Berechtigten Waren festhalten, die die EU-Aussengrenzen ueberqueren und bei denen der Verdacht besteht, dass sie Gegenstand von Immaterialgueterrechtsverletzungen sein koennten. Das Verfahren ist fuer Rechtsinhaber ein wichtiges Mittel, um die Durchsetzung eventueller Ansprueche sicherzustellen, die ihnen aus Verletzungen ihrer Schutzrechte zustehen. Jedoch ist in den letzten Jahren bemaengelt worden, dass das europaeische Grenzbeschlagnahmeverfahren unausgeglichen sei und keine ausreichenden Schutzmechanismen zugunsten der Handeltreibenden vorsehe, deren Waren ohne vorherige Feststellung einer Schutzrechtsverletzung festgehalten werden. Die Autorin untersucht, wie das Verfahren nach der aktuellen europaeischen Grenzbeschlagnahmeverordnung in Deutschland umgesetzt wird und inwieweit es noch mit den verpflichtenden Vorschriften des TRIPS-Abkommens vereinbar ist.