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Gegenstand und Pruefungsmassstab der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr.

Gegenstand und Pruefungsmassstab der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr. 商標権上の混同のおそれの対象と審査基準

・ISBN 978-3-16-159172-3 Brosch. EUR 79.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-159173-0

著者・編者Reinhard, Steffen,
シリーズGeistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
出版社(Mohr, GW)
出版年月2020
ページ数XXI, 290 S.
言語GER
ニュース番号<656-1153 656-P2475>

解説

Der Schutz vor Verwechslungen ist ein Kernelement des Markenrechts und war bereits Gegenstand einer Vielzahl hoechstgerichtlicher Entscheidungen. Nach bislang in Deutschland herrschender Auffassung ist zur Bestimmung des Schutzumfangs alleine die aeltere Marke in ihrer eingetragenen Form massgeblich und es sollten - auch auf Seiten des konfligierenden juengeren Zeichens - aeussere Umstaende der Benutzung ausser Betracht bleiben, welche die Verwechslungsgefahr beeinflussen koennten. Vor diesem Hintergrund untersucht Steffen Reinhard neuere Entscheidungen des EuGH, die Zweifel an dieser Ansicht aufkommen lassen, und entwirft hierzu einen eigenstaendigen Loesungsansatz. Zur Unterstuetzung seiner These betrachtet der Autor die Problematik nicht nur aus deutscher Sicht, sondern wirft auch einen Blick auf andere ausgewaehlte europaeische Rechtsordnungen.