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商品詳細

Single European Sky - Die deutsche Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central.

Single European Sky - Die deutsche Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central.

・ISBN 978-3-339-10824-1 Brosch. EUR 99.80

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著者・編者Müller, Heike Johanna,
シリーズStudien zum Völker- und Europarecht
出版社(Kovac, GW)
出版年月2019
ページ数386 S.
言語GER
ニュース番号<655-L1723 655-L1748>

解説

Mit dem einheitlichen europaeischen Luftraum (Single European Sky ? SES) will die EU den europaeischen Luftraum neu strukturieren und eine grenzuebergreifende, effiziente und umweltvertraegliche Nutzung ermoeglichen. Schwerpunkt der Untersuchung sind Moeglichkeiten und Grenzen der deutschen Beteiligung am Funktional Airspace Block Europe Central (FABEC), mit dem die nationalen Luftverkehrskontrollbereiche der Bundesrepublik Deutschland, des Koenigreichs Belgien, der Franzoesischen Republik, des Grossherzogtums Luxemburg, des Koenigreichs der Niederlande und der Schweizerischen Eidgenossenschaft von grenzueberschreitend ausgestalteten Luftverkehrskontrollen abgeloest werden. Besondere Beruecksichtigung finden Fragen staatlicher Souveraenitaet und der demokratischen Legitimation der mit der Errichtung und dem Betrieb von FABs befassten Gremien und Organisationen sowie militaerische und haftungsrechtliche Fragestellungen. Kern der Untersuchung ist der Einfluss der Regelungen zum SES auf das deutsche Recht. Im Rahmen der Eroerterung der Lenkung durch den FABEC-Rat geht in die Verfasserin auf die Debatte um das ?Demokratiedefizit“ der EU und die Aenderungen durch den Vertrag von Lissabon ein. Dass nach Art. 87d Absatz 1 S. 2 GG eine kapitalprivatisierte Flugsicherungsorganisation mit Sitz im Ausland mit der Wahrnehmung der Aufgaben der Flugsicherung beauftragt werden darf, wird zum Anlass genommen, die Frage einer Kapitalprivatisierung der Flugsicherung ebenso zu untersuchen, wie die Frage, ob die Flugsicherung dem Anwendungsbereich des Art. 33 Abs. 4 GG unterfaellt und wie Uebertragungen der hoheitsrechtlichen und staendigen Aufgaben der Flugsicherung auf private Flugsicherungsdienstleister mit Sitz im Ausland im Einklang mit der Verfassung ausgestaltet werden koennen. Hierbei werden Fragen zur Erfuellungsverantwortung des Staates ebenso behandelt wie zur Beleihung, zur Zertifizierung und zur Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten, z. B. durch transnationale Verwaltungsakte. Ein weiterer Schwerpunkt der Untersuchung widmet sich der Frage, inwieweit die rechtlichen Grundlagen des SES und des FABEC die Souveraenitaet Deutschlands und deren Lufthoheit beruehren. Schliesslich geht die Verfasserin auf die Stellung und die Befugnisse der European Aviation Safety Agency (EASA) ein und wertet diese insbesondere anhand der Meroni-Doktrin. Das Buch schliesst mit der Untersuchung der Frage, unter welchen Voraussetzungen europarechtlich eine Kompetenz zur Erweiterung der Befugnisse der EASA bis hin zur Etablierung einer zwischenstaatlichen Einrichtung fuer die gemeinsame Durchfuehrung der Flugsicherung im FABEC besteht.