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商品詳細
Die zeitlich befristeten Sonderregelungen zu Fluechtlingsunterkuenften im BauGB : Notwendigkeit, Entstehungsgeschichte, Ziele, Konsistenz, Gueltigkeit, Kritik, Alternativen, Reformbedarf.
・ISBN 978-3-339-11362-7 Brosch. EUR 149.80
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| 著者・編者 | Lang, Alexander, |
|---|---|
| シリーズ | Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht |
| 出版社 | (Kovac, GW) |
| 出版年月 | 2019 |
| ページ数 | 570 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | ＜655-L1324 655-L1395＞ |
解説
Als Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache 2015 erklaerte, dass es eine Selbstverstaendlichkeit sei, Fluechtlinge aus Kriegsgebieten in der Bundesrepublik aufzunehmen, war das Ausmass der sich anbahnenden ?Fluechtlingskrise“ nicht absehbar. Acht Monate spaeter zeichnete sich langsam ab, welche Problemvielfalt die enorme Zuwanderung von Asylsuchenden und deren Unterbringung aufwerfen wuerde. Mit ihrem Satz ?Wir schaffen das“, der wohl wie kein zweiter mit Merkels Kanzlerschaft in Verbindung bleiben wird, sollte sie am Ende Recht behalten ? zumindest was die Unterbringung der Fluechtlinge angeht. Mit den allgemeinen staedtebaulichen Regelungen waere dies nicht gelungen, weshalb die Schaffung der Sondervorschriften des Paragr. 246 VIII bis XVII BauGB notwendig war. Die Privilegierungstatbestaende sind ausnahmslos mit hoeherrangigem Recht vereinbar und fuegen sich weitgehend in die vorhandene Systematik ein. Abgesehen von kleinen Ungenauigkeiten ist dem Gesetzgeber hier ein guter Kompromiss gelungen, der sich im Ergebnis als praktikabel und zweckmaessig erwiesen und ? im Hinblick auf die Fort- und Anschlussnutzung ? auch ueber 2019 hinaus Bedeutung hat.