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Rechtsschutz im Rahmen des beschleunigten Stromnetzausbaus

Rechtsschutz im Rahmen des beschleunigten Stromnetzausbaus : Eine Untersuchung der Rechtsschutzkonzentration im Planungssystem des EnWG und des NABEG.

・ISBN 978-3-16-157711-6 Brosch. EUR 94.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-157712-3

著者・編者Recht, Thomas,
シリーズSchriften zum Infrastrukturrecht
出版社(Mohr, GW)
出版年月2019
ページ数XX, 340 S.
言語GER
ニュース番号<654-L1822 654-L2135>

解説

Zur Beschleunigung des fuer die Energiewende notwendigen Stromnetzausbaus wurde 2011 durch Aenderungen im Energiewirtschaftsgesetz und den Erlass des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes ein mehrstufiges Planungssystem geschaffen. Klagen gegen die grundlegend neukonzipierten Ausbauplanungen sollen nach der gesetzgeberischen Vorstellung erst auf der letzten Planungsstufe zulaessig sein. Thomas Recht untersucht dieses Modell der Rechtsschutzkonzentration auf die abschliessende Planfeststellung unter Beruecksichtigung nationaler, unions- und voelkerrechtlicher Vorgaben fuer den Individualrechtsschutz und die Verbandsklagerechte. Dazu nimmt er die Rechtswirkungen aller der Vorhabenzulassung vorlaufenden Planungsstufen in den Blick, widmet sich Fragen des Rechtsschutzes in allen massgeblichen Konstellationen und wuerdigt das grundlegende Rechtsschutzmodell unter dem Blickwinkel der beabsichtigten Verfahrensbeschleunigung schliesslich auch rechtspolitisch.