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Wehrhafte Demokratie in Estland

Wehrhafte Demokratie in Estland : Moeglichkeiten und Grenzen der Rezeption einer deutschen Rechtsfigur. エストニアにおけるたたかう民主制 -独法形式の受容の可能性と限界-

・ISBN 978-3-339-10974-3 Ppbk. EUR 66.80

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著者・編者Pärnamägi, Illimar,
シリーズVerfassungsrecht in Forschung und Praxis
出版社(Kovac, GW)
出版年月2019
ページ数118 S.
言語GER
ニュース番号<654-L1560 654-L1697>

解説

Im diesem Buch werden die Moeglichkeiten und Grenzen der Rezeption des Wehrhaftigkeitsprinzips im Rechtsvergleich mit der Rechtsordnung der Republik Estland eroertert. Das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland gilt in der Rechtsvergleichung als wichtige Referenz einer wehrhaften Rechtsordnung. Dennoch ist das rechtliche Konzept der ?Wehrhafte Demokratie“ in der Rechtsdiskussion Estlands unbekannt. Dies ist merkwuerdig, da der estnische Gesetzgeber beim Aufbau des estnischen Rechtssystems sich in weiten Teilen insbesondere an dem deutschen Recht orientierte. Zudem gibt es in Estland eine entsprechende historische Erfahrung aus den 1930er Jahren, die eine praktische Anwendbarkeit des Wehrhaftigkeitsprinzips illustriert. Obwohl das Handeln des damaligen Staatsoberhauptes von Historikern allgemein eher als missbraeuchlich betrachtet wird, war Karl Loewenstein, der als Vater der Wehrhaftigkeitsidee gilt, ausdruecklich der Meinung, dass es sich bei dem Fall von Estland vor dem Zweiten Weltkrieg um eine beispielhafte Anwendung des Wehrhaftigkeitsprinzips handelte. Die Fragestellung der Untersuchung hat grundlegend zwei Richtungen. Zunaechst wird gefragt, ob die Wehrhafte Demokratie ein geschichtlich bedingtes nationales Prinzip ist oder ob es sich ueber die Rezeptionstheorie auch in Estland nutzbar machen laesst. Diesbezueglich wird zudem untersucht, inwieweit die Wehrhafte Demokratie als rechtswissenschaftliches Auslegungsprinzip als solches verfolgt werden kann, da es grundsaetzlich fraglich ist, ob die Wehrhaftigkeit als ?Kompetenz zur Selbstverteidigung“ eine Vorbedingung oder ein Fremdkoerper der Demokratie ist. Zweitens wird gefragt, inwieweit das estnische Grundgesetz nach dem deutschen Auslegungsprinzip als wehrhafte Demokratie interpretiert werden koennte. Ziel der Untersuchung sind diejenigen rechtsvergleichenden Erkenntnisse, die fuer die Weiterentwicklung des estnischen Staatsrechts mit Hinsicht auf die Wehrhafte Demokratie nutzbar gemacht werden koennen. Die Erweiterung des Verfassungsverstaendnisses in Hinblick auf das Wehrhaftigkeitsprinzip kann hoffentlich dabei helfen, dass Estland sich an die Beduerfnisse der Zeit anpasst. Das Forschungsergebnis traegt insgesamt dazu bei, die Haltung des estnischen Grundgesetzes bezueglich der Wehrhaftigkeit zu staerken. Zudem kann die Studie als notwendige Grundlage fuer weitere spezifische Untersuchungen dienen. Illimar Paernamaegi war 2008?2019 Bediensteter am Justizministerium der Republik Estland (Abteilung fuer Rechtspolitik, Geschaeftsbereich fuer Oeffentliches Recht).