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Die Polizeiverordnung.

Die Polizeiverordnung. 警察条例

・ISBN 978-3-428-15792-1 Brosch. EUR 89.90

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-428-55792-9

著者・編者Burke, Hendrik,
シリーズSchriften zum Öffentlichen Recht
出版社(Duncker, GW)
出版年月2019
ページ数281 S.
言語GER
ニュース番号<653-1115 653-P2136>

解説

Die Polizeiverordnung ist eine traditionelle Handlungsform des Polizeirechts. Sie ist in allen Polizei- und Ordnungsgesetzen der Laender fest etabliert. Der Autor zeigt die laenderuebergreifenden Strukturen der Polizeiverordnung auf und untersucht die Ursachen fuer die ueberwiegend gleichfoermigen Vorschriften. Dabei befasst er sich schwerpunktmaessig mit dem Begriff der abstrakten Gefahr als zentrale Voraussetzung fuer den Erlass einer Polizeiverordnung. In diesem Kontext wird der Begriff der abstrakten Gefahr, der gegenueber der konkreten Gefahr wenig ausdifferenziert wirkt, konkretisiert, indem die Handlungssituation des Normerlasses besonders beruecksichtigt wird. Abschliessend zeigt der Autor Perspektiven auf, wie das bestehende Regelwerk praxisgerecht sinnvoll ergaenzt werden koennte. Er setzt sich dabei kritisch mit einer neuen Tendenz auseinander, spezielle Ermaechtigungsgrundlagen ? wie etwa fuer Alkoholverbotsverordnungen ? neben der Verordnungsgeneralklausel zu etablieren.