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Die Grenzen der Grundfreiheiten.

Die Grenzen der Grundfreiheiten. EUにおける基本的自由の限界

・ISBN 978-3-16-157673-7 Brosch. EUR 104.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-157674-4

著者・編者Klenk, Lars,
シリーズStudien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht
出版社(Mohr, GW)
出版年月2019
ページ数510 S.
言語GER
ニュース番号<652-1700 652-P3631>

解説

Die Grundfreiheiten begruenden kein Recht auf allgemeine Wirtschaftsfreiheit. Das ist in der Theorie weitgehend unumstritten. Lars Klenk untersucht, ob diese Aussage auch bezueglich der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europaeischen Union zutrifft. Er gelangt dabei zu einem ernuechternden Resultat: Ausgehend von der Judikatur des Gerichtshofs sind die Grundfreiheiten weitgehend grenzenlos. Es ist moeglich, auf ihrer Grundlage in allen kostenverursachenden Regelungen der Mitgliedstaaten eine Beschraenkung zu erblicken, welche der Gerichtshof sodann ausnahmslos einer lueckenlosen Verhaeltnismaessigkeitskontrolle unterziehen kann. Dieser Befund beruht nicht auf der Abwesenheit tauglicher Ansaetze fuer eine hinreichend begrenzte Interpretation der Grundfreiheiten. Es ist vielmehr zu fragen, worin die Gruende fuer den scheinbaren Widerwillen des Gerichtshofs liegen, sich einem dieser Ansaetze anzuschliessen.