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Aufhebungen und Abänderungen von Investitionsschutzabkommen: Eine Untersuchung zur Reichweite von Survival Clauses in BITs.

Aufhebungen und Abänderungen von Investitionsschutzabkommen: Eine Untersuchung zur Reichweite von Survival Clauses in BITs. 国際投資協定の破毀と修正

・ISBN 978-3-8487-5709-1 Brosch. EUR 62.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-8452-9841-2

著者・編者Gatzsche, Katharina,
シリーズStudien zum internationalen Investitionsrecht / Studies in International Investment Law
出版社(Nomos, GW)
出版年月2019
ページ数237 S.
言語GER
ニュース番号<652-L1685 652-L4182>

解説

Bilaterale Investitionsschutzverträge (BITs) sind völkerrechtliche Verträge zum Schutz von Auslandsinvestoren und verfügen regelmäßig über sog. Fortgeltungsklauseln (auch survival bzw. sunset clauses), die den Investorenschutz in zeitlicher Hinsicht verfestigen, indem sie einseitige Kündigungen erst nach Abwarten einer 10-, 15- oder sogar 20-jährigen Frist wirksam werden lassen. Allerdings lassen Fortgeltungsklauseln offen, ob sie auch den Fall einvernehmlicher Kündigungen erfassen. Diese Frage ist Kern der Untersuchung und umfasst grundsätzliche Probleme des aktuellen Völkervertragsrechts: Wie gestaltet sich das Verhältnis zwischen der Freiheit der Vertragsstaaten und dem durch einen Vertrag geschaffenen Individualschutz? Kommt Investoren mittels der Fortgeltungsklauseln ein besonders gefestigter Individualschutz zu? Welche alternativen Wege stehen Vertragsstaaten eines BIT zur Verfügung, um einen BIT aufzuheben oder abzuändern?