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Die kartellrechtliche Bewertung von Patentpools: Die Vorgaben des Unionskartellrechts fuer Technologiemaerkte.

Die kartellrechtliche Bewertung von Patentpools: Die Vorgaben des Unionskartellrechts fuer Technologiemaerkte. パテント・プールのカルテル法的評価

・ISBN 978-3-339-10816-6 Ppbk. EUR 88.90

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著者・編者Marx, Katja,
シリーズStudienreihe Wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
出版社(Kovac, GW)
出版年月2019
ページ数204 S.
言語GER
ニュース番号<651-1518 651-L1206>

解説

Neu aufkommende Technologiebereiche scheinen zunehmend das gesamte Patentrechtssystem und seine Rechtfertigung auf den Kopf zu stellen. Hersteller von Produkten der Software-, Halbleiter- oder Informations- und Kommunikationstechnologie sehen sich aufgrund der Schnelllebigkeit der Branchen und der Komplexitaet der Produkte mit einer schier nicht mehr zu ueberblickenden Anzahl an Patenten unterschiedlicher Inhaber konfrontiert. Es ist die Rede von Patentdickichten und der Zersplitterung von Patentrechten, die zu Innovationsblockaden fuehren und Unternehmen vor grosse Probleme bei der Handhabung der Patentflut stellen. Um diesen Problemen Herr zu werden, wird vorgeschlagen, dass Unternehmen ihre Patente in so genannten Patentpools zusammenschliessen und gebuendelt in Technologiepaketen im Wege eines one-stop-shopping an Lizenznehmer vergeben. So viele Vorteile Patentpools insbesondere auf den genannten Technologiemaerkten mit sich bringen, so viele Risiken koennen mit ihrer Gruendung verbunden sein. So ist es moeglich, dass Poolgruendungen den Wettbewerb auf einzelnen Maerkten beschraenken und damit gegen das Kartellverbot nach Art. 101 Abs. 1 AEUV verstossen. Wie die Autorin bei einer umfassenden Analyse der Vorgaben des Unionkartellrechts fuer Patentpools aufzeigt, wird diese kartellrechtliche Bewertung jeweils stark von dem Technologiemarkt beeinflusst, auf dem ein Patentpool agiert. Vor diesem Hintergrund untersucht die Autorin, inwiefern sich die Merkmale einzelner Technologiemaerkte auf die unionskartellrechtliche Bewertung auswirken beziehungsweise welche branchenspezifischen Besonderheiten es bei dieser Bewertung jeweils zu beachten gilt. Ein besonderes Augenmerk richtet sie dabei auf die Technologiemaerkte der genetischen Diagnostik und der mobilen Endgeraete.