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Die Medienvielfalt als Aspekt der Wertesicherung der EU.

Die Medienvielfalt als Aspekt der Wertesicherung der EU.

・ISBN 978-3-428-15695-5 Brosch. EUR 119.90

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-428-55695-3

著者・編者Nielsen, Jan,
シリーズSchriften zum Europäischen Recht
出版社(Duncker, GW)
出版年月2019
ページ数419 S.
言語GER
ニュース番号<651-1176 651-L1337>

解説

Die Arbeit setzt sich mit der Frage auseinander, in welcher Weise die EU Einfluss auf die Medienvielfaltsicherung der Mitgliedstaaten nehmen kann. Dabei wird grundlegend herausgearbeitet, dass der EU auf diesem Gebiet keine Regelungskompetenz zukommen kann. Dies ergibt sich schon aus der Achtungspflicht bezueglich der nationalen Identitaeten der Mitgliedstaaten. Dennoch stellt die Medienvielfalt einen so grundlegenden Wert des Unionsrechts dar, dass die EU gehalten ist, Gefaehrdungen derselben aufzuspueren und diesen entgegenzutreten. Insoweit kann Art. 2 EUV auch eine kompetenzuebergreifende Wirkung entfalten. Da die Sicherung der Medienvielfalt jedoch in vertretbarer Weise unterschiedlich durch die zustaendigen mitgliedstaatlichen Gesetzgeber ausgestaltet werden kann, muessen europaeische Vorgaben sich auf unabdingbare Mindeststandards beschraenken. Zur Identifizierung solcher Mindeststandards kann insbesondere Art. 10 EMRK herangezogen werden.