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Transparenz und oeffentlicher Meinungsbildungsprozess: Eine verfassungsrechtliche Untersuchung.

Transparenz und oeffentlicher Meinungsbildungsprozess: Eine verfassungsrechtliche Untersuchung. 透明性と世論形成のプロセス-憲法的研究

・ISBN 978-3-16-156808-4 Ln. EUR 139.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-156809-1

著者・編者Ostermann, Gregor-Julius,
シリーズStudien und Beiträge zum Öffentlichen Recht
出版社(Mohr, GW)
出版年月2019
ページ数560 S.
言語GER
ニュース番号<650-1172 650-L857>

解説

Transparenz wird als Grundlage des oeffentlichen Meinungsbildungsprozesses angesehen, dem seinerseits eine ganz besondere Bedeutung innerhalb einer demokratischen Ordnung zukommen soll. Dass der Staat eine solche Transparenz herstellt, scheint aeusserst begruessenswert. Bislang ist jedoch weitgehend uneroertert geblieben, wie eine derartige "Transparenz" methodisch und verfassungsrechtlich einzuordnen ist. Ist Transparenz ein eigenstaendiger und legitimer Zweck der Gesetzgebung, wie es das Bundesverfassungsgericht betont? Und wie lautet die Antwort des Verfassungsrechts auf eine staatliche Transparenzschaffung, die dem oeffentlichen Meinungsbildungsprozess dienen soll, aber deren Gegenstand Rechtssubjekte sind, die sich dem Staat gerade nicht zuordnen lassen, die nicht Objekt, sondern vielmehr Subjekt demokratischer Legitimation sind?