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Die Berechtigungsanfrage.

Die Berechtigungsanfrage. 権利に関する照会

・ISBN 978-3-16-156517-5 Brosch. EUR 99.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-156518-2

著者・編者Rubusch, Alexander,
シリーズGeistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
出版社(Mohr, GW)
出版年月2018
ページ数470 S.
言語GER
ニュース番号<648-1631 648-P3122>

解説

Die vorprozessuale Kontaktaufnahme kann massgeblich dazu beitragen, wie auf Seiten des Angesprochenen das Vorliegen einer Schutzrechtsverletzung eingestuft wird. Fuer Schutzrechtsverwarnungen existiert hierueber eine umfangreiche Diskussion. Berechtigungsanfragen oder auch Hinweise auf die Rechtslage werden dagegen bislang eher stiefmuetterlich behandelt, obwohl diese in der Praxis durchaus haeufig anzutreffen sind. Vor diesem Hintergrund untersucht Alexander Rubusch die spezifischen Probleme, die mit einer Berechtigungsanfrage regelmaessig aufgeworfen werden. Ungereimtheiten aus der bisherigen Abgrenzungspraxis zur Schutzrechtsverwarnung diskutiert er ebenso wie die oekonomische, sprachwissenschaftliche und rechtliche Bewertung von Berechtigungsanfragen. Auch werden Einzelfragen z.B. zu Kostenerstattung, Antwortpflicht oder negativer Feststellungsklage eroertert. Eine tabellarische Zusammenfassung von Fallgruppen und Schemata dienen der Veranschaulichung fuer die Praxis.