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商品詳細
Nachhaltigkeitsverfassung: Reformueberlegungen. 持続可能な憲法-改革に関する考察
・ISBN 978-3-16-155971-6 Ln. EUR 69.00
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-156073-6
| 著者・編者 | Kahl, Wolfgang, |
|---|---|
| シリーズ | Recht der Nachhaltigen Entwicklung |
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2018 |
| ページ数 | 180 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | <644-1263 644-P2297> |
解説
Wolfgang Kahl untersucht die Nachhaltigkeitsverfassung der Bundesrepublik Deutschland. Er analysiert hierfuer zunaechst die geltende materielle Nachhaltigkeitsverfassung. Sodann geht er differenziert der Frage nach, welchen Mehrwert insoweit ein moegliches Staatsziel Nachhaltigkeit/Generationengerechtigkeit (Art. 20b n. F.) im Grundgesetz braechte; hierfuer unterbreitet er auch einen konkreten Formulierungsvorschlag. Anschliessend untersucht der Autor die formelle Nachhaltigkeitsverfassung, der er eine wichtige Ergaenzungsfunktion mit Blick auf ein Staatsziel Nachhaltigkeit/Generationengerechtigkeit zuspricht. Dabei geht er auf das "Nachhaltigkeitspotenzial" verschiedener institutioneller und prozeduraler Instrumente ein: Welchen Nutzen versprechen direkt-demokratische Elemente wie Volksgesetzgebung, Volksinitiative und Referendum fuer eine bessere praktische Umsetzung der Nachhaltigkeit? Wie muesste der rechtliche Rahmen eines mit unabhaengigen Experten besetzten Nachhaltigkeitsrates ausgestaltet sein und welche Beteiligungsrechte im Gesetzgebungsverfahren (z.B. suspensives Vetorecht) sollten einem solchen Gremium uebertragen werden? Wie kann ein wirksamer Ausbau der Nachhaltigkeitspruefung als Teil der Gesetzesfolgenabschaetzung erfolgen? Wolfgang Kahl unterbreitet hierzu jeweils eigene Vorschlaege und zeigt damit insgesamt grundlegende Reformperspektiven fuer eine Optimierung der deutschen Nachhaltigkeitsverfassung auf, die eine der zentralen Herausforderungen zukuenftiger Verfassungsrechtspolitik darstellt.