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商品詳細
Demokratiesicherung in der Europaeischen Union.
・ISBN 978-3-16-155731-6 Brosch. EUR 19.00
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-156199-3
| 著者・編者 | Möllers, Christoph / Schneider, L., |
|---|---|
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2018 |
| ページ数 | 160 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | <642-2112 642-L1626> |
解説
Die Studie untersucht die rechtlichen und politischen Mechanismen der mitgliedstaatlichen Demokratiesicherung durch die Europaeische Union. Die Erwartung, mit dem Beitritt zur Union wuerden die demokratischen Ordnungen in den Mitgliedstaaten stabilisiert, wurde enttaeuscht. Die Faelle Ungarns und Polens zeigen, wie demokratische Rechtsstaaten in autoritaere Ordnungen umschlagen koennen. In diesem Zusammenhang werden die bestehenden Reaktionsmechanismen der Europaeischen Union kritisch analysiert, insbesondere das Verfahren des Art. 7 EUV und der EU-Rahmen zur Staerkung des Rechtstaatsprinzips, die bisherigen Interventionen der Unionsorgane untersucht und die aktuell in der Literatur vorgestellten institutionellen Loesungswege bewertet.Insbesondere widmet sich die Studie der bislang unterschaetzten Frage, auf Grundlage welcher Kriterien und unter welchen Bedingungen es legitim sein kann, das politische Abgleiten eines Mitgliedstaats durch Intervention der Europaeischen Union anzugehen. Hierfuer wird ein demokratiespezifisches Kernelement herausgearbeitet: der Schutz potentieller kuenftiger Mehrheiten. Der Zustand der innerstaatlichen Ordnung ist danach anhand des Zustandes der Opposition und ihrer institutionellen Moeglichkeiten, zu einer Mehrheit zu werden, zu bestimmen. Dieses Kriterium laesst sich wiederum mit Blick auf drei Rechtsgebiete entfalten: Wahlen, Freiheit der Berichterstattung und richterliche Unabhaengigkeit.