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商品詳細
Die Besichtigungsanordnung nach dem "Duesseldorfer Modell": Zur Rechtmaessigkeit des Duesseldorfer Besichtigungsverfahrens de lege lata. 「デュッセルドルフ・モデル」に基づく観察命令
・ISBN 978-3-16-155403-2 Ln. EUR 114.00
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| 著者・編者 | Kuta, Kevin, |
|---|---|
| シリーズ | Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht |
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2017 |
| ページ数 | XIX, 390 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | ＜642-L1371 642-P3110＞ |
解説
Das "Duesseldorfer Modell" ist eine bei den Duesseldorfer Gerichten entwickelte und inzwischen gefestigte Methode der Beweissicherung, die sich durch eine Kombination aus selbststaendigem Beweisverfahren nach ?? 485 ff. ZPO und einer einstweiligen Duldungsverfuegung nach ?? 935 ff. ZPO auszeichnet und deren Vorteile vereint. Der Schutzrechtsinhaber erhaelt auf diese Weise eine gerichtliche Handhabe ausserhalb eines Hauptsacheverfahrens, mit deren Hilfe Informationsdefizite schon vor der Einleitung eines Prozesses bewaeltigt werden sollen. Durch die beschriebene Kombination wird das gesamte Verfahren geregelt, von der Besichtigungsanordnung ueber die Besichtigung und Gutachtenerstellung durch den Sachverstaendigen bis zur Gutachtenherausgabe an die Parteien. Kevin Kuta untersucht, ob diese Verfahrenspraxis mit geltendem Recht im Einklang steht.