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Die Verkehrsdurchsetzung im deutschen und europaeischen Markenrecht.

Die Verkehrsdurchsetzung im deutschen und europaeischen Markenrecht. 独欧の商標法における取引実行

・ISBN 978-3-16-155376-9 Brosch. EUR 94.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 9783161669446
著者・編者Dauskardt, Norman,
シリーズGeistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
出版社(Mohr, GW)
出版年月2017
ページ数415 S.
言語GER
ニュース番号<642-1619 642-P3094>

解説

Marken, die keine Unterscheidungskraft aufweisen, die beschreibend sind oder eine uebliche Bezeichnung darstellen, sind von der Eintragung in das Markenregister ausgeschlossen. Diese Eintragungshindernisse koennen ueberwunden werden, wenn sich ein Zeichen als Marke im Verkehr durchgesetzt hat. Unter welchen Voraussetzungen eine solche Verkehrsdurchsetzung konkret vorliegt, ist gesetzlich allerdings nicht geregelt. Die Thematik ist deshalb traditionell umstritten. Der europaeische Einfluss auf das Markenrecht sowie die Anerkennung innovativer Markenformen (z.B. von Farbmarken) haben den wissenschaftlichen Diskurs neu belebt. Norman Dauskardt untersucht den Tatbestand der Verkehrsdurchsetzung im deutschen und europaeischen Markenrecht. Schwerpunktmaessig werden dabei die besonders umstrittenen Rechtsfragen, insbesondere der erforderliche Umfang der Verkehrsdurchsetzung sowie dessen Nachweis im Markenverfahren, behandelt und einer Loesung zugefuehrt.