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Sicherheit als Grundsatz: Eine grundrechtsdogmatische Rekonstruktion im Unionsrecht am Beispiel der Cybersicherheit.

Sicherheit als Grundsatz: Eine grundrechtsdogmatische Rekonstruktion im Unionsrecht am Beispiel der Cybersicherheit. サイバーセキュリティを例とした EU法における基本権ドグマの再構築

・ISBN 978-3-16-155515-2 Brosch. EUR 74.00

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著者・編者Leuschner, Sebastian,
シリーズInternet und Gesellschaft
出版社(Mohr, GW)
出版年月2017
ページ数300 S.
言語GER
ニュース番号<640-1099 640-1453>

解説

In seinem Urteil zur Vorratsdatenspeicherung hat der Europaeische Gerichtshof aus Art. 6 GRCh juengst ein eigenstaendiges Grundrecht auf Sicherheit abgeleitet. Er setzt damit die bisher vor allem auf nationaler Ebene zu beobachtende Vergrundrechtlichung der Sicherheitspolitik auch auf europaeischer Ebene fort. Indes erweist sich Sicherheit soziologisch und politologisch betrachtet als besonders aushandlungsbeduerftiges Schutzgut. Sebastian Leuschner kritisiert vor diesem Hintergrund im Allgemeinen und mit Blick auf die Cybersicherheit im Besonderen die Idee von der Sicherheit als Inhalt grundrechtlicher Schutzansprueche im Unionsrecht. Er zeigt ihre Widersprueche zu den unionsverfassungsrechtlichen Prinzipien der Demokratie und Gewaltenteilung auf und entwickelt hierzu eine grundrechtsdogmatische Alternative: den unionsrechtlichen Sicherheitsgrundsatz als Grundsatz im Sinne des Art. 52 Abs. 5 GRCh.