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商品詳細
Der Abschreckungseffekt auf die Grundrechtsausuebung : Strukturen eines verfassungsrechtlichen Arguments. 基本権行使の威嚇効果
・ISBN 978-3-16-154838-3 Brosch. EUR 54.00
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★★★
| 著者・編者 | Staben, Julian, |
|---|---|
| シリーズ | Internet und Gesellschaft |
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2016 |
| ページ数 | XI, 208 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | <636-1289 636-L1033> |
解説
Abschreckungseffekte finden sich seit dem Lueth-Urteil immer haeufiger in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Diese nicht intendierten Nebeneffekte staatlichen Handelns - auch als Einschuechterungseffekte oder chilling effects bezeichnet - werden mitunter prominent fuer die Entscheidungsbegruendung herangezogen. Sie bergen vor allem fuer den dynamischen Bereich internetbasierter Grundrechtsverwirklichung die Gefahr, einschneidende Wirkungen zu entfalten, und beduerfen daher verfassungsrechtlicher (Neu)Bewertung.Julian Staben untersucht den argumentativen Einsatz von Abschreckungseffekten durch das Bundesverfassungsgericht und vergleicht ihn mit dem des US Supreme Courts. Unter Rueckgriff auf Argumentations- und Verfassungstheorie entwickelt er Anforderungen an die Verwendung des Arguments und rationalisiert so den Umgang mit Abschreckungseffekten. Die hieraus entwickelten grundrechtsdogmatischen Regeln finden Niederschlag auf den einzelnen Stufen der Grundrechtspruefung, bei materiell-rechtlichen Verfassungsgeboten und hinsichtlich der verfassungsgerichtlichen Kontrolldichte.