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商品詳細
Die vorzeitige Besitzeinweisung : Eine Untersuchung zur Optimierung des Instruments zur beschleunigten Vorhabensrealisierung. 事前の占有指定
・ISBN 978-3-16-154829-1 Brosch. EUR 69.00
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| 著者・編者 | Berger, Anja, |
|---|---|
| シリーズ | Schriften zum Infrastrukturrecht |
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2016 |
| ページ数 | XXII, 196 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | ＜636-1306 636-L1018＞ |
解説
Die vorzeitige Besitzeinweisung ist aufgrund ihrer beschleunigenden Funktion von grosser praktischer Relevanz. Aufgrund ihrer Naehe zur Enteignung weist das Instrument aber auch diverse verfassungsrechtliche Bezuege auf. Im Spannungsfeld zwischen verfassungsrechtlich verbuergten Garantien und Verfahrensbeschleunigung entwickelt Anja Berger konkrete Optionen zur Optimierung der vorzeitigen Besitzeinweisung. Sie diskutiert die Implementierung einer Entscheidungsfrist und die Einfuehrung einer Praeklusionsregelung. Beruecksichtigung findet auch die neuere Entscheidung des EuGH zu materiellen Praeklusionsvorschriften. Schliesslich werden neben Anwendungsgrenzen moegliche Erweiterungsbereiche eruiert. Dabei rueckt die Autorin die eigentumsdogmatische Einordnung der Inanspruchnahme von privaten Grundstuecken zur Verlegung von Telekommunikationsleitungen in den Fokus.