商品詳細

Zahlreiche Normen des Buergerlichen Rechts knuepfen an das Vorliegen positiver Kenntnis Rechtsfolgen. Teilweise bezieht sich diese tatbestandlich relevante Kenntnis nicht bloss auf Tatsachen, sondern auch auf Rechtstatsachen, d.h. die betroffene Person muss ueber Kenntnis von der rechtlichen Wertung aus den bekannten Tatsachen verfuegen. Wann liegt diese Kenntnis vor? Diese Frage betrifft nicht nur eine im Prozess notwendige Nachweisbarkeit, sie entfaltet vielmehr bereits auf materiell-rechtlicher Ebene Wirkung, wenn die Grenzen des Tatbestandsmerkmals definiert werden: Die Rechtsprechung verfaehrt in Zweifelsfaellen haeufig damit, dass die betroffene Person die Augen vor der sich ihr aufdraengenden Kenntnis nicht verschliessen duerfe. Paul Schrader schlaegt eine gestufte Pruefung des Vorliegens positiver Kenntnis einer Person vor und orientiert sich dabei an der aus dem Patentrecht bekannten und dort etablierten Methode der Bestimmung eines fraglichen Kenntnisstandes.