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Der kommunale Finanzausgleich als Existenzsicherung der Selbstverwaltungsgarantie

Der kommunale Finanzausgleich als Existenzsicherung der Selbstverwaltungsgarantie : Eine dogmatische und rechtstheoretische Analyse des Gemeindefinanzsystems. 自治の保障としての地方財政の調整

・ISBN 978-3-16-154745-4 2016 Brosch. EUR 99.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-154746-1

著者・編者Bach, Michael,
シリーズStudien und Beiträge zum Öffentlichen Recht
出版社(Mohr, GW)
ページ数460 S.
言語GER
ニュース番号<634-1202 634-L872>

解説

Der kommunale Finanzausgleich der Bundeslaender besitzt fuer die Menschen vor Ort eine nicht zu unterschaetzende Bedeutung, sorgt er doch dafuer, dass die von den Buergern erwarteten und auch die erwartbaren oeffentlichen Einrichtungen vor Ort vorgehalten werden koennen. Gerade angesichts der Fluechtlingskrise sind die Kommunen finanziell und personell staerker denn je gefordert. Die eigenverantwortliche Aufgabenwahrnehmung der kommunalen Entscheidungstraeger setzt jedoch eine substantielle finanzielle Leistungsfaehigkeit voraus, welche zwar vom Grundgesetz und den Landesverfassungen garantiert wird, jedoch in der Praxis der Finanzausgleichsgesetzgebung oftmals nicht erreicht wird. Aufbauend auf den jahrzehntelangen wissenschaftlichen Auseinandersetzungen mit der Frage einer aufgabenangemessenen Finanzausstattung, leitet Michael Bach anhand integrativer rechtstheoretischer UEberlegungen ein innovatives Modell aus der Verfassung ab, welches geeignet erscheint, den "ewigen Missstand" zu beenden.