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商品詳細
Patenthinterhalte in Normungsprozessen : Moeglichkeiten und Grenzen wettbewerbsrechtlicher Instrumente in vergleichender Untersuchung des US-amerikanischen, europaeischen und deutschen Rechts.
・ISBN 978-3-16-154360-9 Brosch. EUR 99.00
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| 著者・編者 | Hartmann, Eva, |
|---|---|
| シリーズ | Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht |
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2016 |
| ページ数 | 390 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | ＜632-1457 632-P2449＞ |
解説
Das Verhaeltnis von Patent- und Wettbewerbsrecht zeichnet sich seit jeher durch Spannungen und Konflikte, aber auch durch ein gemeinsames Ziel der Foerderung von Innovationen und technischem Fortschritt aus. Besondere Fragen an der Schnittstelle zwischen Patent- und Wettbewerbsrecht stellen sich im Zusammenhang mit Patenthinterhalten. Das Ergebnis eines Patenthinterhaltes, in den oeffentlich anerkannte Normungsorganisationen und deren Mitglieder gelockt werden, sind patentabhaengige Normen. Diese bergen ein erhebliches wettbewerbsbeschraenkendes Potential, das in innovativen Maerkten durch Netzwerk- und Lock-In-Effekte verstaerkt wird. Das so vermittelte Lizenzgebuehrenpotential ergibt sich damit nicht in erster Linie aus der Erfindung, sondern aus der Festlegung der Norm. Inwieweit in diesem Fall Instrumente des Wettbewerbsrechts zum Schutz der Normanwender eingreifen, ist Gegenstand dieser rechtsvergleichenden Untersuchung.