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Markenfunktionen und referierende Benutzung.

Markenfunktionen und referierende Benutzung.

・ISBN 978-3-16-152985-6 Brosch. EUR 104.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 9783161675355
著者・編者Paulus, Maria Elena,
シリーズGeistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht
出版社(Mohr, GW)
出版年月2014
ページ数XX, 374 S.
言語GER
ニュース番号<613-L810>

解説

Wie weit geht der Markenschutz in der Europaeischen Union? Diese Frage ist auch nach zwei Jahrzehnten noch nicht beantwortet. Im Jahr 2009 fuehrte der EuGH mit dem L'Oreal -Urteil einen multifunktionalen Ansatz beim Identitaetsschutz ein. Die wesentlichen Begriffe definierte er dort aber nur unzureichend; seine darauf aufbauende Rechtsprechung ist deswegen teilweise nicht vorhersehbar und laesst die nationalen Gerichte manchmal ratlos zurueck. Dies moechte die Europaeische Kommission durch die anstehende umfassende Reform des europaeischen Markenrechts aendern.Maria Elena Paulus macht nach einer Analyse des europaeischen Markenrechts, die auch die oekonomischen Grundlagen in den Blick nimmt, einen eigenen rechtspolitischen Vorschlag. Im Kern geht es ihr darum, den Identitaetsschutz aufzuspalten in einen Verletzungstatbestand fuer klassische Pirateriefaelle und einen fuer die grundsaetzlich erlaubte referierende Benutzung.