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Der Brokdorf-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts 1985

Der Brokdorf-Beschluss des Bundesverfassungsgerichts 1985 : Eine Veroeffentlichung aus dem Arbeitskreis fuer Rechtswissenschaft und Zeitgeschichte an der Akademie der Wissenschaften und der Literatur Mainz. 連邦憲法裁判所のブロクドルフ決定 1985年

・ISBN 978-3-16-153745-5 Geb. EUR 29.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-153762-2

著者・編者Doering-Manteuffel, Anselm / Greiner, B. / Lepsius, O.,
出版社(Mohr, GW)
出版年月2015
ページ数220 S.
言語GER
ニュース番号<623-1266 623-L534>

解説

Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Mai 1985 ueber Verbot oder Zulaessigkeit von Demonstrationen gegen den Bau des Kernkraftwerks Brokdorf stellt eine zeitgeschichtliche Quelle ersten Ranges dar. Der Text buendelt Belastungen aus der deutschen Geschichte seit der Zwischenkriegszeit und die hartnaeckige Auseinandersetzung um 1980 ueber die Grenzen der Demonstrationsfreiheit. Bestimmungsmerkmale der freiheitlichen Demokratie und des demokratischen Rechtsstaats wurden neu verhandelt, um dem tiefgreifenden Wandel in der Gesellschaft und dem Anspruch auf Mitbestimmung Rechnung zu tragen. Seit den 1960er Jahren waren nicht nur neue Formen des Buergerprotests entstanden, hatte sich nicht nur die Wohlstandsgesellschaft entfaltet, sondern es gab auch neue soziale und umweltpolitische Herausforderungen. Sie zogen Massenkundgebungen nach sich, die von den staatlichen Instanzen Polizei, Verwaltung und Gerichtswesen nicht angemessen bewaeltigt werden konnten. Im Zuge der Studentenbewegung seit Mitte der 1960er Jahre und nach dem Aufbruch der Neuen Sozialen Bewegungen im darauffolgenden Jahrzehnt war es laengst an der Zeit, das Versammlungsrecht zu reformieren. Die Legislative hatte sich dieser Aufgabe nicht gestellt, so dass bei den politisch und oekologisch motivierten Massenkundgebungen der 1970er Jahre die neuen Formen des Protests und die alten Verhaltensmuster der Ordnungskraefte unvermittelt aufeinanderprallten. Der Band untersucht aus historischer, juristischer und kulturanthropologischer Perspektive die Bedingungen dieses Wandels und erklaert die Eigenart des verfassungsgerichtlichen Urteils.