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商品詳細
Verhaeltnismaessigkeit als Rationalitaetskontrolle : Eine rechtsempirische Studie verfassungsrechtlicher Rechtsprechung zu den Freiheitsgrundrechten. 立法上の合理性審査としての相当性 －自由基本権に対する憲法裁判所の判決－
・ISBN 978-3-16-153510-9 Ln. EUR 99.00
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック（eBook）ISBN 978-3-16-153564-2
| 著者・編者 | Petersen, Niels, |
|---|---|
| シリーズ | Jus Publicum |
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2015 |
| ページ数 | 334 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | ＜620-1018 620-L410＞ |
解説
Verfassungsgerichtsbarkeit befindet sich auf der Schnittstelle zwischen Recht und Politik. Vielen Verfassungsgerichten wird der Vorwurf gemacht, politischen Aktivismus zu betreiben. Als eines der Hauptinstrumente eines solchen verfassungsgerichtlichen Aktivismus wird - zumindest in der deutschen Diskussion - die Abwaegung im Rahmen der Verhaeltnismaessigkeit ausgemacht. Diese sei juristisch nicht rationalisierbar und eroeffne Verfassungsrichtern daher politische Handlungsspielraeume. Niels Petersen spuert dieser These nach. Zu diesem Zweck unterzieht er die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, des suedafrikanischen Verfassungsgerichts und des kanadischen Supreme Court einer empirischen Untersuchung. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die untersuchten Gerichte neben dogmatischen auch institutionellen Schranken unterliegen und sich daher bei der Abwaegung eher zurueckhalten. Verhaeltnismaessigkeit wird vielmehr als Instrument zur Rationalitaetskontrolle des Gesetzgebers verstanden.