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商品詳細
Die Schutzwuerdigkeit von Erfindungen : Fortschritt und Erfindungshoehe in der Geschichte des Patent- und Gebrauchsmusterrechts. 発明の保護価値性－特許法・ 実用新案法の歴史における進歩性と発明高度性－
・ISBN 978-3-16-153016-6 Brosch. EUR 104.00
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| 著者・編者 | Übler, Rebekka, |
|---|---|
| シリーズ | Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht |
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2014 |
| ページ数 | 400 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | ＜613-1590＞ |
解説
Die Frage, unter welchen Voraussetzungen technische Innovationen schutzwuerdig sind, war und ist die wichtigste, aber auch die schwierigste Frage des Patent- und Gebrauchsmusterrechts. Die zunaechst ungeschriebenen Schutzwuerdigkeitskriterien 'Fortschritt' und 'Erfindungshoehe' waren in Rechtsprechung und Literatur stets Gegenstand kontroverser Diskussionen. Der Gesetzgeber verankerte erst ca. 100 Jahre nach den ersten gesamtdeutschen Erfindungsgesetzen von 1877 bzw. 1891 die Voraussetzung der Erfindungshoehe im Gesetz. Doch auch nach der gesetzlichen Regelung blieb die Frage nach der Schutzwuerdigkeit im Patent- und Gebrauchsmusterrecht problematisch.Rebekka UEbler untersucht zunaechst aus rechtshistorischer Perspektive, welche Anforderungen an die Schutzwuerdigkeit von Erfindungen seit 1877 bis heute gestellt und wie Patent- und Gebrauchsmusterrecht insofern differenziert wurden. Anschliessend macht sie die gewonnenen Erkenntnisse fuer die aktuelle Diskussion der Gleichstellung der Erfindungshoehe im Patent- und Gebrauchsmusterrecht fruchtbar.