株式会社極東書店トップ > 商品一覧 > System einer Europäischen Gerichtsbarkeit für Immaterialgüterrechte : Grundlagen - Struktur - Verfahren.
商品詳細
解説
Die Gerichtsbarkeit fuer Immaterialgueterrechte in Europa steht vor Umwaelzungen: Patente und Marken, aber auch Sorten, Designs oder in Zukunft allenfalls Urheberrechte stehen vor der Herausforderung der sinkenden Bedeutung territorial isolierter Schutzrechte im Binnenmarkt. Dies internationalisiert den Rechtsdurchsetzungsbedarf - nicht nur bei Verletzungen, sondern auch fuer nutzungsinteressierte Dritte oder gegenueber Registerbehoerden. Im materiellen Recht ist diese Entwicklung bereits durch binnenmarktweite Schutztitel fuer Marken, Designs, Sorten und nunmehr Patente abgebildet. Die Gerichtsbarkeit hinkt dem noch hinterher. Eine funktionsgerechte Gerichtsreform erfordert den Blick auf das schutzrechts- und rechtsordnungsuebergreifende Ganze, also eine Systembildung.
Das vorliegende Buch analysiert Bedarf, Grundlagen, Strukturen und Verfahren der Immaterialguetergerichtsbarkeit in Europa. Ausgangspunkte sind neben den Rechtsschutzprinzipien vor allem die bestehende Administrativ- und der Verletzungsgerichtsbarkeit von EU, EPUE und in sieben ausgewaehlten Rechtsordnungen (einschliesslich Deutschlands und OEsterreichs). Darauf aufbauend werden losgeloest von der kompromissgetriebenen politischen Debatte funktionsoptimale Gerichtsmodelle vorgeschlagen, die benutzerspezifische, schutzrechtsspezifische und unionsrechtliche Anforderungen sowie Merkmale der nationalen Systeme vereinen. So werden systemisch durchdachte, tragfaehige und detaillierte Massstaebe zur Funktionalitaetsbewertung aktueller und kuenftiger Gerichtsprojekte formuliert. Weitgehend modellunabhaengig erfolgt zudem eine ausfuehrliche Auseinandersetzung mit dem Verfahrensrecht einer Immaterialguetergerichtsbarkeit
Das vorliegende Buch analysiert Bedarf, Grundlagen, Strukturen und Verfahren der Immaterialguetergerichtsbarkeit in Europa. Ausgangspunkte sind neben den Rechtsschutzprinzipien vor allem die bestehende Administrativ- und der Verletzungsgerichtsbarkeit von EU, EPUE und in sieben ausgewaehlten Rechtsordnungen (einschliesslich Deutschlands und OEsterreichs). Darauf aufbauend werden losgeloest von der kompromissgetriebenen politischen Debatte funktionsoptimale Gerichtsmodelle vorgeschlagen, die benutzerspezifische, schutzrechtsspezifische und unionsrechtliche Anforderungen sowie Merkmale der nationalen Systeme vereinen. So werden systemisch durchdachte, tragfaehige und detaillierte Massstaebe zur Funktionalitaetsbewertung aktueller und kuenftiger Gerichtsprojekte formuliert. Weitgehend modellunabhaengig erfolgt zudem eine ausfuehrliche Auseinandersetzung mit dem Verfahrensrecht einer Immaterialguetergerichtsbarkeit