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Das Oberste Rueckerstattungsgericht in Herford

Das Oberste Rueckerstattungsgericht in Herford : Eine Untersuchung zu Vorgeschichte, Errichtung und Einrichtung eines internationalen Revisionsgerichts in Deutschland.

・ISBN 978-3-11-031663-6 2013 Geb. EUR 49.95

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-11-031674-2

著者・編者Kurtz, Thorsten,
シリーズJuristische Zeitgeschichte. Abteilung 1: Allgemeine Reihe
出版社(de Gruyter, GW)
ページ数250 S.
言語GER
ニュース番号<608-1179>

解説

Das Oberste Rueckerstattungsgericht in Herford war eine der zentralen Institutionen und wesentlichen Bestandteile der Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Als oberste Instanz in Rueckerstattungssachen fuer das Gebiet der vormaligen Besatzungszonen der drei alliierten Westmaechte hatte es letztinstanzlich zu entscheiden in allen gerichtlichen Verfahren, in denen es um die Rueckerstattung von Vermoegen ging, das im Dritten Reich "in der Zeit vom 30. Januar 1933 bis 8. Mai 1945 aus Gruenden der Rasse, Religion, Nationalitaet, Weltanschauung oder politischen Gegnerschaft gegen den Nationalsozialismus" (Art. 1 Abs. 1 S. 1 USREG) weggenommen bzw. zwangsweise weggegeben worden war.

Dem Einfluss verschiedener Rechtssysteme verdankt das Gericht mehrere - insbesondere fuer Gerichte in Deutschland - aussergewoehnliche nichtrichterliche Angehoerige und Einrichtungen sowie eine heterogene Zusammensetzung seiner Richterschaft mit deutschen Richtern, mit Richtern der Drei Maechte und mit den als Senatspraesidenten den Vorsitz in den Senaten fuehrenden Richtern, die keiner der beiden ersten Gruppen angehoeren durften. Dabei stand der Beteiligung deutscher Richter an der Rechtsprechung der obersten Instanzen in Rueckerstattungssachen zunaechst das Misstrauen der alliierten Maechte entgegen, sie wurde letztlich aber aufgrund schlichter Praktikabilitaetserwaegungen umgesetzt.