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Die Rechtskontrolle von Netzentgelten im Energiesektor

Die Rechtskontrolle von Netzentgelten im Energiesektor : Entgeltbestimmung durch "simulierten Wettbewerb" und Missbrauchskontrolle nach Regulierungsrecht, Kartellrecht und Zivilrecht.

・ISBN 978-3-16-152406-6 Ln. EUR 89.00

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著者・編者Kling, Michael,
シリーズEnergierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht
出版社(Mohr, GW)
出版年月2013
ページ数XIII, 169 S.
言語GER
ニュース番号<603-L513>

解説

Das Verlangen nach prohibitiv hohen Netzentgelten stellt eine grosse Gefahr fuer den Wettbewerb dar, denn dadurch kann der Anspruch der Konkurrenten auf diskriminierungsfreien Netzzugang leicht zu einem "zahnlosen Tiger" werden. Nur in dem Fall der Gewaehrung des Netzzugangs zu angemessenen Bedingungen ist die effektive Durchsetzung des Netzzugangsanspruchs und damit der erwuenschte Leitungswettbewerb gewaehrleistet. Die Regulierung der Netzentgelte ist durch das Ziel der Verhinderung von Monopolgewinnen der Netzbetreiber gerechtfertigt. Michael Kling eroertert zunaechst die energierechtlichen Grundlagen des Netzzugangs und der Bestimmung der Netzzugangsentgelte unter besonderer Beruecksichtigung des Systems der Anreizregulierung. Sodann untersucht er nacheinander die kartellrechtliche und die energierechtliche Missbrauchskontrolle, bevor er der Frage nach der bereicherungsrechtlichen Rueckforderung ueberhoehter Entgelte und dem Problem der richterlichen Entgeltbestimmung gemaess ? 315 Abs. 3 Satz 2 BGB nachgeht. Abschliessend werden die wesentlichen Ergebnisse in 30 Thesen zusammengefasst.