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Soziale Not in der Rechtsprechung des EGMR.

Soziale Not in der Rechtsprechung des EGMR. 欧州人権裁判所の判例における社会的窮状

・ISBN 978-3-16-151700-6 Brosch. EUR 89.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-151938-3

著者・編者Frohwerk, Arno,
シリーズJus Internationale et Europaeum
出版社(Mohr, GW)
出版年月2012
ページ数380 S.
言語GER
ニュース番号<593-1248>

解説

Arno Frohwerk untersucht den konventionsrechtlichen Umgang mit sozialer Not. Er analysiert dafuer die Rechtsprechung des Europaeischen Gerichtshofes fuer Menschenrechte und kommt zu dem Ergebnis, dass die Anwendung der EMRK auf soziale Not vom EGMR im Einzelfall auf den Ausnahmefall begrenzt wird. Soziale Leistungsrechte zum Schutz vor sozialer Not koennen nur dann gewaehrleistet werden, wenn ihre Nichtgewaehrung einen Verstoss gegen die Menschenwuerde darstellt. Aus der Analyse des Einzelfallrechtes entwickelt er ein an der Rechtspraxis orientiertes Kriterienmodell, mit dem dieser Ausnahmefall konkret festgestellt werden kann.Im ersten Teil der Untersuchung legt Arno Frohwerk dar, dass die EMRK grundsaetzlich kein Instrument zur Gewaehrleistung sozialer Rechte ist. Anschliessend unternimmt er eine detaillierte Analyse der Spruchpraxis in Hinblick auf die am Einzelfall orientierten temporaeren, persoenlichen und aussergewoehnlichen Umstaende. Dafuer stellt Arno Frohwerk die Entscheidungen, in denen keine Konventionsverletzung festgestellt worden ist, den Ausnahmefaellen gegenueber, in denen der EGMR eine Verletzung festgestellt hat. Durch diese Gegenueberstellung werden die Kriterien sichtbar, die den Europaeischen Gerichtshof bei seiner Entscheidung im Einzelfall lenken. Im dritten Teil wird das vom EGMR gewaehrleistete Existenzminimum aus einer rechtspolitischen und rechtstheoretischen Perspektive schliesslich erklaert und bewertet. Abschliessend werden die Ergebnisse dann mit einem Kriterienmodell operabel gemacht und Anwendungsfaelle herauskristallisiert.