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Der Patentschutz und das Institut der Zwangslizenz in der Europaeischen Union.

Der Patentschutz und das Institut der Zwangslizenz in der Europaeischen Union.

・ISBN 978-3-16-150450-1 Brosch. EUR 74.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-151185-1

著者・編者Koikkara, Sonia Elisabeth,
シリーズJus Internationale et Europaeum
出版社(Mohr, GW)
出版年月2010
ページ数260 S.
言語GER
ニュース番号<580-1185>

解説

Die in juengster Zeit diskutierten Probleme des Zugangs zu preiswerteren essentiellen Medikamenten, zu einem auf eine DNA-Sequenz erteilten absoluten Stoffpatent sowie des kartellrechtlichen Zugangs zu einem durch eine Patentlizenzverweigerung blockierten Markt werfen die Frage auf, ob das Unionsrecht durch eine Instrumentalisierung der Zwangslizenz Loesungen bieten kann. Sonia Koikkara untersucht, inwiefern einerseits der Patentschutz in der Europaeischen Union materiellrechtlich sowie verfahrensrechtlich gesichert und ausgestaltet ist und andererseits das Unionsrecht die Erteilung von Zwangslizenzen vorsieht.Sie arbeitet insbesondere einen kartellrechtlichen Zwangslizenztatbestand heraus und entwickelt unter Beruecksichtigung der internationalen und unionsrechtlichen Vorgaben konkrete Loesungen fuer die inhaltliche Ausgestaltung, wobei Offenbarungspflicht und Grenzen des Zugriffs auf das Know How im Vordergrund stehen. Schliesslich eroertert sie die private Rechtsdurchsetzung dieser kartellrechtlichen Zwangslizenz.