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商品詳細
Unabhaengige Regulierungsbehoerden : Organisationsrechtliche Herausforderungen in Frankreich und Deutschland. 独立規制官庁-仏・独の組織法上の課題
・ISBN 978-3-16-150510-2 Brosch. EUR 114.00
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| 著者・編者 | Masing, Johannes / Marcou, G. (Hrsg.), |
|---|---|
| シリーズ | Studien zum Regulierungsrecht |
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2010 |
| ページ数 | XVIII, 437 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | <578-1032 580-1036> |
解説
Sowohl in Deutschland als auch in Frankreich ist die Diskussion um unabhaengige Regulierungsbehoerden von zunehmender politischer Bedeutung und mit grundlegenden organisationsrechtlichen Fragen behaftet. Dabei gestaltet sich die Behoerdenwirklichkeit in beiden Laendern grundverschieden und damit setzt das Problemverstaendnis in der jeweiligen Rechtsprechung und Rechtswissenschaft konzeptionell an unterschiedlichen Ausgangpunkten an. Die Autoren der hier gesammelten Beitraege arbeiten in dialogischer Auseinandersetzung auf der Grundlage eines laenderuebergreifenden Forschungsprojekts die deutsche und die franzoesische Perspektive auf unabhaengige Behoerden auf, bringen diese einander naeher und gelangen darueber zu einem vertieften Sachverstaendnis. Im Spannungsfeld von tatsaechlicher und vermeintlicher "Unabhaengigkeit" sowie grundlegenden Verfassungsprinzipien gilt die Aufmerksamkeit der Rechtfertigung ihrer Einrichtung, der demokratischen Legitimitaet und der rechtsstaatlichen Aufgabenbeschreibung dieses Behoerdenmodells ebenso wie ihrer strukturellen Rueckbindung durch materielles und formelles Recht: Wie weit reichen eigenstaendige Gestaltungsbefugnisse unabhaengiger Behoerden? Koennen sie verwaltungsrechtliche Sanktionen aussprechen? Welche Art von Rechtschutz ist gegen ihre Entscheidungen statthaft? Warum spielt Artikel 6 EMRK in der franzoesischen Auseinandersetzung mit unabhaengigen Behoerden eine herausragende Rolle und bleibt zugleich im deutschen Diskurs gaenzlich unbeachtet? Antworten auf diese Fragen fuehren nicht zuletzt in verschiedene Traditionen, Grundkonzeptionen und Grundentscheidung des jeweiligen Verfassungsrechts.