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Die Ex-officio-Pruefung durch die Gemeinschaftsgerichte.

Die Ex-officio-Pruefung durch die Gemeinschaftsgerichte. 共同体裁判所による職務上の審査

・ISBN 978-3-16-149701-8 Brosch. EUR 74.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-151160-8

著者・編者Sachs, Bärbel,
シリーズJus Internationale et Europaeum
出版社(Mohr, GW)
出版年月2008
ページ数XV, 274 S.
言語GER
ニュース番号<556-1183>

解説

Das Gemeinschaftsrecht haelt fuer den am nationalen Recht geschulten Praktiker immer wieder UEberraschungen bereit. Das gilt auch fuer das Prozessrecht vor den Gemeinschaftsgerichten. Der Europaeische Gerichtshof, das Gericht erster Instanz und das Gericht fuer den oeffentlichen Dienst folgen insbesondere nicht dem Prinzip iura novit curia, sondern ueberpruefen grundsaetzlich nur die von den Parteien in Form von Klagegruenden aufgeworfenen Rechtsfragen. Diese Vorgehensweise unterscheidet sich deutlich von derjenigen der deutschen Gerichte, die die von den Parteien vorgebrachten Tatsachen in rechtlicher Hinsicht umfassend wuerdigen. Ausnahmsweise pruefen allerdings auch die Gemeinschaftsgerichte bestimmte Klagegruende von Amts wegen. Baerbel Sachs stellt diese Ex-officio -Pruefung ausfuehrlich dar und unterzieht sie einer kritischen Analyse. In einem ersten Teil untersucht sie die prozessrechtlichen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen fuer die Amtspruefung vor dem Hintergrund der verschiedenen Verfahrensarten. Im Anschluss daran stellt sie die Rechtsprechung zur Amtspruefung kategorisierend dar. Dabei geht es einerseits um den genauen Anwendungsbereich der Amtspruefung, andererseits um ihre Voraussetzungen und Modalitaeten. Schliesslich setzt sich die Autorin mit der nur eingeschraenkten Amtspruefung im europaeischen Rechtsschutzsystem kritisch auseinander. Neben einzelnen Kritikpunkten widmet sie sich vor allem der Verortung der EG-Prozessordnung im Spannungsfeld unterschiedlicher Anforderungen und Vorgaben an ein Rechtsschutzsystem insgesamt.