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Exekutionsintervention und Haftung

Exekutionsintervention und Haftung : Haftung wegen unbegruendeter Geltendmachung von Drittrechten in der Zwangsvollstreckung.

・ISBN 978-3-16-149404-8 Ln. EUR 149.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-151208-7

著者・編者Haertlein, Lutz,
シリーズJus Privatum
出版社(Mohr, GW)
出版年月2008
ページ数612 S.
言語GER
ニュース番号<548-L180>

解説

In der zivilprozessualen Einzelzwangsvollstreckung gilt das Zweiparteienprinzip. Dennoch werden nicht selten Dritte in ihren Rechten betroffen, weil das Vollstreckungsrecht dem Vollstreckungszugriff auf schuldnerfremde Gegenstaende kaum vorbeugt. Betroffene Dritte sind vielmehr gehalten, aktiv gegen die Zwangsvollstreckung vorzugehen (Exekutionsintervention). Andererseits ermoeglicht es die Intervention, denkbar weitgehend auf die Vollstreckung einzuwirken (bis hin zur Aufhebung), wobei zunaechst die blosse Behauptung eines Drittrechts am Vollstreckungsgegenstand ausreichen kann. Dementsprechend unsicher ist es typischerweise, ob die Massnahme begruendet ist. Lutz Haertlein geht der Frage nach der Haftung des Intervenienten gegenueber dem Vollstreckungsglaeubiger bei unbegruendeter Intervention nach. Zur Klaerung dieses Sachverhalts betrachtet er zunaechst die rechtlichen Regelungen der verschiedenen Interventionsmoeglichkeiten. Im Zentrum seiner Untersuchung stehen die Bestimmung des Haftungszwecks der Sicherheitsleistung eines Intervenienten, die Risikohaftung aus prozessualer Veranlassung und die Haftungsprivilegierung bei der Inanspruchnahme staatlicher Rechtspflegeverfahren. Desweiteren beschaeftigt sich der Autor mit dem Bereicherungsausgleich im Verhaeltnis zwischen Vollstreckungsglaeubiger und -schuldner und dem Intervenienten, das sich nicht in die bereicherungsrechtliche Kategorisierung von Mehrpersonenverhaeltnissen einfuegen laesst, sowie mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen zwischen Prozessparteien als solchen eine materiellrechtliche Sonderverbindung besteht.