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Aussenverfassungsrecht

Aussenverfassungsrecht : Eine Untersuchung zur auswaertigen Gewalt des offenen Staates. 対外憲法-開かれた国家の外交権力研究

・ISBN 978-3-16-149375-1 Ln. EUR 149.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-151241-4

著者・編者Röben, Volker,
シリーズJus Publicum
出版社(Mohr, GW)
出版年月2007
ページ数600 S.
言語GER
ニュース番号<544-680>

解説

Ziel der Untersuchung ist, ein angemessenes Verstaendnis staatlicher Rechtsetzung in auswaertigen Gegenstaenden mit Wirkung nach aussen und nach innen zu erlangen. Auf diese Rechtsetzung erheben Voelkerrecht und nationales Verfassungsrecht einen Regelungsanspruch. Auswaertige Rechtsetzung ist daher als Gegenstand des Voelkerrechts und des Verfassungsrechts zu betrachten. Die auswaertige Gewalt des vom Grundgesetz verfassten Staates ist mithin oeffentliche Gewalt eines Verfassungsstaates im vollen Sinne, also gesetzgebend, vollziehend und rechtsprechend, mit Wirkung nach aussen und nach innen. Das kann mit dem Begriff des Aussenverfassungsrechts erfasst werden. Die Verfassung stellt neben den innerstaatlichen einen auswaertigen (voelkerrechtlichen) Rechtsetzungsprozess. Beide unterliegen konsistenter Verfassungsbindung. Die Untersuchung gliedert sich in sieben Teile. Zunaechst stellt Volker Roeben die Rechtsetzung im differenzierten Voelkerrecht dar, um die eine Seite des normativen Rahmens auswaertiger Rechtsetzung zu beleuchten. Anschliessend zeigt er die andere, verfassungsrechtliche Seite dieses Rahmens und prueft, wie das Grundgesetz diese Rechtsetzung rezipiert, sie innerstaatlichen Entscheidungsverfahren unterwirft und ihren Vollzug organisiert. Die drei Untersuchungsteile ergeben ein allgemeines Modell der auswaertigen Rechtsetzung als Problem des Voelkerrechts und des Verfassungsrechts. Danach erprobt und vertieft Volker Roeben dieses Modell an drei Referenzsystemen. Die Referenzsysteme sind die kollektive Sicherheit, die europaeische Integration und der Grundrechtsschutz. Anhand jedes Bereichs kann eine zentrale dogmatische Frage des Aussenverfassungsrechts demonstriert werden.