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商品詳細
Schutzmassnahmen gegen Warenimporte unter der Rechtsordnung der WTO : Die materiell-rechtlichen Anwendungsvoraussetzungen der "Safeguard Measures" gem. Art. XIX:1(a) GATT 1994 und Art. 2.1 des Agreement on Safeguards.
・ISBN 978-3-16-149013-2 Brosch. EUR 79.00
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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-160512-3
| 著者・編者 | Müller, Felix, |
|---|---|
| シリーズ | Jus Internationale et Europaeum |
| 出版社 | (Mohr, GW) |
| 出版年月 | 2006 |
| ページ数 | 340 S. |
| 言語 | GER |
| ニュース番号 | <533-1110> |
解説
Der oeffentlichkeitswirksam gefuehrte 'Stahlstreit' zwischen der EU und den USA sowie der 'Textilstreit' zwischen der EU und China haben die Relevanz von Schutzmassnahmen fuer das Welthandelsrecht allgemein bewusst werden lassen. Die Besonderheit von Schutzmassnahmen unter der Rechtsordnung der WTO besteht darin, dass Art. XIX GATT und das Agreement on Safeguards Abweichungen von unter dem GATT eingegangenen Verpflichtungen gestatten, die sich gegen regelkonforme Wareneinfuhren richten. Obwohl Schutzmassnahmen einen aktuellen Gegenstand des Wirtschaftsvoelkerrechts bilden, sind deren rechtliche Rahmenbedingungen erst in Ansaetzen untersucht. Nach einer Einordnung des Themenkomplexes in das Gesamtwerk der WTO-Rechtsordnung zeigt Felix Mueller die oekonomischen und politischen Hintergruende des allgemeinen Schutzmassnahmenmechanismus aus Art. XIX GATT und dem Agreement on Safeguards auf. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Praezisierung der sich aus Art. XIX:1(a) GATT und Art. 2.1 SGA ergebenden materiell-rechtlichen Voraussetzungen fuer die Anwendung einer Schutzmassnahme. Auf der Grundlage der bisher ergangenen Panel- und Appellate Body-Rechtsprechung untersucht der Autor die Anwendungsvoraussetzungen und entwickelt fuer sie ein konsistentes Gesamtkonzept. Er legt dar, dass eine rechtliche Durchdringung unter Beachtung der oekonomischen und politischen Determinanten geboten ist, um einer Erosion der Welthandelsordnung vorzubeugen. In diesem Zusammenhang unterbreitet er Vorschlaege, wie das Agreement on Safeguards modifiziert werden koennte.