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Die Scheinehe in Deutschland im 19. und 20. Jahrhundert.

Die Scheinehe in Deutschland im 19. und 20. Jahrhundert.

・ISBN 978-3-16-148589-3 Brosch. EUR 69.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-160381-5

著者・編者Eisfeld, Jens,
シリーズBeiträge zur Rechtsgeschichte des 20. Jahrhunderts
出版社(Mohr, GW)
出版年月2005
ページ数320 S.
言語GER
ニュース番号<519-755>

解説

Jens Eisfeld wendet sich grundsaetzlich gegen eine "eheschliessungsrechtliche" Loesung des Scheineheproblems, also gegen ein Ehehindernis der Scheinehe, das sowohl eine Weigerungspflicht des Standesbeamten begruendet, als auch eine nachtraegliche Aufloesung der bereits geschlossenen Ehe ermoeglicht.Er legt eine dezidiert rechtshistorische Untersuchung der Geschichte der Scheinehe im 19. und 20. Jahrhundert vor, die sowohl rechtspolitische, als auch rechtsdogmatische Argumente gegen den bestehenden Eheaufhebungsgrund der Scheinehe (? 1314 Abs. 2 Nr. 5 BGB) liefert, der seit 1998 geltendes Recht ist.Einen Schwerpunkt der rechtshistorischen Analyse stellt die Zeit des "Dritten Reichs" dar. Die Nationalsozialisten normierten erstmals Ehehindernisse der Scheinehe, die einen wesentlichen Beitrag zu der Begruendung eines "voelkischen" Eherechts leisten konnten: Ein Ehehindernis der Scheinehe relativiert das "formale Konsensprinzip" und oeffnet das Eheschliessungsrecht fuer staatliche Zwecksetzungen.Auch nach 1945 ermoeglichte vor allem ein ungeschriebenes Ehehindernis der Aufenthaltsehe die Beeinflussung des Eheschliessungsrechts durch rechts-, insbesondere auslaenderpolitische Erwaegungen. Im Hinblick auf ? 1314 Abs. 2 Nr. 5 BGB ist die eheschliessungsrechtliche Loesung des Scheineheproblems zudem verfassungswidrig, da sie gegenueber anderen Moeglichkeiten des Vorgehens gegen Scheinehen, welche die Ehe in ihrem Bestand unberuehrt lassen, unverhaeltnismaessig erscheint.