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Die Entstehung des Preussischen Polizeiverwaltungsgesetzes von 1931

Die Entstehung des Preussischen Polizeiverwaltungsgesetzes von 1931 : Ein Beitrag zur Geschichte des Polizeirechts in der Weimarer Republik.

・ISBN 978-3-16-148120-8 Brosch. EUR 89.00

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電子版あり 大学・学術機関向け電子ブック(eBook)ISBN 978-3-16-160377-8

著者・編者Naas, Stefan,
シリーズBeiträge zur Rechtsgeschichte des 20. Jahrhunderts
出版社(Mohr, GW)
出版年月2003
ページ数X, 395 S.
言語GER
ニュース番号<501-756>

解説

Am 12. Mai 1931 verabschiedete der Preussische Landtag ein neues Polizeigesetz. Dieses Preussische Polizeiverwaltungsgesetz von 1931 (PVG) galt nach 1945 fort und wurde zum Modell der heutigen Polizeigesetze. Es stand bisher vor allem fuer die Kontinuitaet des rechtsstaatlichen deutschen Polizeirechts. Das PVG enthielt grundlegende Prinzipien des materiellen Polizeirechts, die sich noch heute im geltenden Polizeirecht wiederfinden: die Generalermaechtigung zur Gefahrenabwehr, das UEbermassverbot, die Definition der polizeipflichtigen Personen und des polizeilichen Notstandes sowie das Opportunitaetsprinzip.Tatsaechlich aber war das PVG vor allem ein Reformgesetz. Anhand bisher unausgewerteter Archivbestaende rekonstruiert Stefan Naas die Geschichte der Entstehung des Gesetzes. Er belegt, dass das PVG auf den Praesidenten des Preussischen Oberverwaltungsgerichts Bill Drews zurueckgeht, der es als Reformgesetz bereits Anfang der zwanziger Jahre konzipiert und ausgearbeitet hatte. Womit Drews am Anfang der Republik scheiterte, wurde schliesslich realisiert. Das PVG schloss die seit 1918 laufenden organisatorischen Veraenderungen der Polizei ab. Es vereinheitlichte, effektivierte und modernisierte polizeiliches Handeln und wurde so zu Recht ein wesentlicher Baustein fuer das moderne deutsche Verwaltungsrecht.