商品詳細

Subventionen stellen nicht nur fuer Bund, Laender und Kommunen, sondern auch fuer die Europaeische Union ein zunehmend bedeutsames Instrument oeffentlicher Zweckverwirklichung dar. Entsprechend vielfaeltig sind die Rechtsgebiete, die Art und Inhalt der Subventionsvergabe bestimmen: sie reichen vom Kommunalrecht ueber das Haushaltsrecht, das Verfassungsrecht und das Europaeische Gemeinschaftsrecht bis hin zum Weltwirtschaftsrecht (GATT/WTO).Jenseits dieser Vielfalt zeigt Michael Rodi Konturen einer sich herausbildenden Subventionsrechtsordnung auf. Seine Analyse folgt den Sachstrukturen der Subventionsvergabe als einem Entscheidungsprozess, der folgende Bereiche umfasst: die Vereinbarung internationaler Vorgaben, die Setzung von Subventionszwecken in der foederalen Mehrebenenordnung, die Erstellung des Subventionsprogrammes im Zusammenwirken verschiedener Organe und anderer Massnahmen eines Subventionstraegers, die Verwirklichung des Subventionszwecks in der konkreten Subventionsmassnahme bis hin zur Kontrolle der Zweckverwirklichung. Fuer jede Phase dieses Entscheidungsprozesses wird die Subventionsrechtsordnung mit bestimmten Problemen konfrontiert, die Michael Rodi zunaechst systematisch darstellt und anschliessend fuer die einzelnen Subventionstraeger (Europaeische Union, Bund, Laender und Kommunen) getrennt eroertert. Dabei werden nicht nur Abweichungen der Problemloesungsstrategien in den verschiedenen Rechtsordnungen, sondern insbesondere gemeinsame Grundstrukturen einer einheitlichen Subventionsrechtsordnung sichtbar.